Unsere AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
(Fassung vom August 2008)
BORMANN PC-SYSTEME
Eckart Bormann
Wandsbeker Königstrasse 33-35
D - 22041 Hamburg
Tel.: 040 / 68 911 910
Fax: 040 / 68 911 911
Mobil: 0172 / 40 577 28
Mail: info@bormannsys.de
Steuernummer: 71/701/00756
UST-IDNR. DE191139580
Detlef Spelter
SPELTER DIGITAL VIDEO
Wandsbeker Königstr. 33-35
22041 Hamburg
Tel. 040 414 89 170
Fax.040 414 89 173
Mobil: 0172 / 897 98 92
Mail: info@spelterdigitalvideo.de
STEUER-Nr. 71/701/07076
UST-IDNR. DE226685375
Allgemeine Geschäftsbedingungen ( Unsere AGB )
SPELTER DIGITAL VIDEO
Detlef Spelter
Wandsbeker Königstr. 33-35
22041 Hamburg
Tel: 040 414 89 170
Fax: 040 414 89 173
E-Mail: info@spelterdigitalvideo.de
-gesetzlich vertreten durch Detlef Spelter
- im folgenden SPELTER DIGITAL VIDEO genannt -
1. Allgemeines/Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen
von SPELTER DIGITAL VIDEO zugrunde.
2. Regelungen und Informationen zum Vertragsschluss
a) Kleine Abweichungen gegenüber den angezeigten Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
b) Zustandekommen des Kaufvertrages
Der Kaufvertrag kommt durch Abschluss der Bestellung des Käufers (Angebot) und durch Übersendung der Auslieferungsbestätigung oder Lieferung der Waren durch den Verkäufer (Annahme) zustande.
c) Speicherung und Zugang zum Vertragstext
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und die Vertragsbedingungen per E-Mail zu. Damit verschaffen wir Ihnen die Möglichkeit, die Vertragsbestimmungen bei Vertragsschluss abzurufen und in wiedergabefähiger Form zu speichern.
d) Erkennen und Berichtigung von Eingabefehlern
Zur Erkennung und Verhinderung von Eingabefehlern während des Bestellvorgangs kann der Inhalt des Warenkorbs jederzeit bis zum Abschluss des Bestellvorganges modifiziert werden.
e) Zur Verfügung stehende Sprachen
Die Vertragssprache ist Deutsch.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. Verpackungs- und Versandkosten werden zuzüglich berechnet.
SPELTER DIGITAL VIDEO akzeptiert alle auf der Internetseite innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten.
SPELTER DIGITAL VIDEO stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. SPELTER DIGITAL VIDEO liefert gegen Vorkasse, Bar bei Abholung, Nachnahme (Nachnahme nur national) Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt.
Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an SPELTER DIGITAL VIDEO zu bezahlen, es sei denn, dass SPELTER DIGITAL VIDEO einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder von uns anerkannt wurden; außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
4. Durchführung des Vertrags
a) Bearbeitung von Bestellungen
SPELTER DIGITAL VIDEO wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
b) Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird SPELTER DIGITAL VIDEO diese innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.
c) Versandkosten
Die Versandkosten im Inland betragen € 5,90 pro Bestellung. Für Nachnahmesendungen werden jeweils 4.10 Euro extra berechnet. Versendungen ins Ausland bzw. Deutschland Insel nach Absprache.
5. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Als Verbraucher können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail, Fax) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB- InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
SPELTER DIGITAL VIDEO
Wandsbeker Königstr. 33-35
22041 Hamburg
Fax: 040 414 89 173
E-Mail: info@spelterdigitalvideo.de
Das Widerrufsrecht besteht, nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Gefahrenübergang
Erfüllungsort / Leistungsort für sämtliche Leistungsverpflichtungen von SPELTER DIGITAL VIDEO ist 22041 Hamburg. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über.
7. Gewährleistung
SPELTER DIGITAL VIDEO leistet Gewähr nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Ist der Kunde Verbraucher, so beträgt die Gewährleistungsfrist 24 Monate bei Neuwaren und zwölf Monate bei gebrauchten Waren.
Ist der Kunde Unternehmer, gilt für Neuwaren eine Gewährleistungsfrist von zwölf Monaten, und SPELTER DIGITAL VIDEO hat die Wahl, ob der Mangel beseitigt oder eine mangelfreie Sache geliefert wird. Nach dem Ablauf von zwölf Monaten ist die Gewährleistung für Kunden, die Unternehmer sind, ausgeschlossen.
In der Zeit der Gewährleistung werden alle Mängel, die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen, kostenlos behoben. Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Gewährleistungsverpflichtungen bestehen nicht, wenn der Mangel nachweislich auf eine unsachgemäße Behandlung der Ware durch den Kunden zurückzuführen ist.
Bei der Geltendmachung nachweislich unberechtigter Gewährleistungsansprüchen, insbesondere weil kein Mangel vorliegt, behalten wir uns vor, eine Kostenpauschale in Höhe von 20,00 Euro zu berechnen.
Ansprüche auf Schadenersatz der Kunden gegen SPELTER DIGITAL VIDEO werden beschränkt auf Fälle der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Im übrigen haften wir lediglich für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung. Die Geltendmachung dieser Ansprüche wird durch die Gewährleistungsbestimmungen im übrigen nicht eingeschränkt.
8. Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von SPELTER DIGITAL VIDEO.
9. Datenspeicherung / Datenschutz
Wir weisen darauf hin, dass die übermittelten Daten von uns ausschließlich zu Zwecken der Vertragsabwicklung gespeichert werden. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt. Mit Abschluss des Kaufvertrages ist der Käufer (Kunde) mit der Verarbeitung seiner Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung einverstanden. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Auf Wunsch des Kunden geben wir jederzeit Auskunft über seine, bei uns, gespeicherten Daten. Diese Auskunft kann auf Verlangen des Kunden auch elektronisch erteilt werden.
10. Gerichtsstand
Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz von SPELTER DIGITAL VIDEO. Dies wird vereinbart für den Fall, dass der Kunde ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder zwar Verbraucher ist, aber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht zu ermitteln ist.
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11. Hinweise zur Rücknahme der Verpackung:
Soweit unsere Verpackungen nicht mit dem Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (z.B. dem Grünen Punkt-) gekennzeichnet sind, weisen wir darauf hin, dass Sie gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung diese Verpackungen kostenfrei zurückgeben können.
Für diesen Fall setzen Sie sich bitte mit uns unter der angegebenen Adresse in Verbindung. Wir nennen Ihnen dann einen geeigneten Entsorger, welcher die Verpackungen in meinem Auftrag kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies in Ausnahmefällen nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackungen an uns zu schicken. Wir verwerten sodann die Verpackungen entsprechend den Anforderungen der Verpackungsverordnung.
12. Batterie- Verordnung
Batterien dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können Ihre alten Batterien unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen in Ihrer Gemeinde oder überall dort abgeben, wo Batterien verkauft werden. Sie können gebrauchte Batterien auch an uns unter der angegebenen Adresse zurücksenden. Wir werden diese dann fachgerecht entsorgen. Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.
13. Zusatzbestimmung
Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. Die anderen Bestimmungen und insbesondere der Vertrag werden dadurch nicht nichtig und behalten weiterhin Bestandskraft. Die unwirksame Bestimmung wird dann durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Nebenabreden und sonstige Abweichungen von dem Vertragstext oder unseren AGB bedürfen immer der Schriftform.
Hamburg, den 14.08.2008
Detlef Spelter
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